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Mein spannender Listenplatz #16

Die Nummer 16

Oft fragen mich Bekannte, ob ich denn auf der FDP-Liste durch einen guten Platz abgesichert sei. Andere wissen schon mehr und bedauern mich, weil ich mit Platz 16 so weit hinten auf der Liste gelandet sei. Beide Gruppen kann ich beruhigen mit dem Hinweis auf die Besonderheiten des bayerischen Wahlrechts.

Die erste Besonderheit: Der Wähler kann die Liste mit seiner Stimme verändern. Es gibt also keine schlechten oder aussichtslosen Platzierungen. Die Wähler können sich auf den Listen einen Kandidaten aussuchen und durch ein Kreuz dessen Position verbessern. Sie wählen nach Geschlecht oder Beruf des Kandidaten, sie können einen bevorzugen, der in ihrer Nähe wohnt oder jemanden, den sie aus seiner Arbeit oder gar persönlich kennen und schätzen.

Wir wissen aus früheren Landtagswahlen, dass die Bürger die von den Parteien vorgeschlagenen Listen ganz schön durcheinander wirbeln. Favoriten der Parteien können abstürzen und Lieblinge des Publikums können aufsteigen.

Mir gefällt dieses System. Es gibt den Bürgern wirkliche Auswahlmöglichkeiten. Leider gilt es nicht für die Wahl zum Bundestag.
Der frühere Bundespräsident Roman Herzog (CDU) und der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (damals SPD) haben sich dafür eingesetzt, den Bürgern auch bei der Bundestagswahl das Recht zur Veränderung der Listen einzuräumen, aber leider schalten die großen Parteien auf stur. Sie verteidigen die Macht über die Reihenfolge auf den Listen, damit sie bestimmen können, wer in den Bundestag einzieht. Mit dieser Macht können sie bestrafen und belohnen.
Ich erinnere mich daran, wie der frühere SPD-Chef Franz Müntefering Genossen mit einem schlechten Platz gedroht hat, weil sie gegen die Parteilinie gestimmt haben. In Bayern wären solche Manöver für die Parteien gefährlich. Die Wähler könnten sie korrigieren.

Nach diesem Exkurs zum Bund wieder zurück zum Land Bayern und zu einer zweiten Besonderheit des Wahlrechts. Wer in den Landtag einziehen will, braucht nicht nur viele Zweitstimmen auf seinen Listenplatz, sondern im Normalfall auch möglichst viele Erststimmen. Ich habe schon mehrfach auf die Bedeutung der Erststimmen in Bayern hingewiesen. Für die Überschreitung der Fünf-Prozent-Grenze sind sie so wichtig wie die Zweitstimme. Sie sind aber auch wichtig für den Einzug ins Parlament.

Die Erststimmen, die ein Kandidat in seinem Direktkreis holt, werden addiert mit den Zweitstimmen, die auf seinen Listenplatz entfallen. Die Summe aus Erst- und Zweitstimme ergibt den endgültigen Listenplatz. In meinem Fall wären das die Erststimmen aus dem Stimmkreis München-Land-Süd und die Zweitstimmen auf Platz 16 der FDP-Liste Oberbayern. Für Feinbeobachter will ich noch anmerken, dass die Listenzettel in jedem Stimmkreis anders aussehen müssen.
Die jeweiligen Direktkandidaten werden in ihren Stimmkreisen nicht in der Liste aufgeführt. Es fehlen also bei jeder Partei Ziffern. Diese logistische und drucktechnische Anstrengung soll verhindern, dass ein Kandidat im selben Stimmkreis zwei Stimmen holen kann.

Deshalb wird der mittelfränkische Spitzenkandidat der CSU, Markus Söder, in seinem Stimmkreis in Nürnberg nicht auf Platz eins der Liste genannt. Dort steht an erster Stelle die Nummer zwei. Ähnlich werden sich die Wähler in Rosenheim-Ost wundern. Dort kämpft Martin Hagen, der Spitzenkandidat der FDP, zwar um die Erststimmen, wird aber auf Platz eins der oberbayerischen Liste aus Gründen der Korrektheit weggelassen. Das bayerische Wahlrecht ist kompliziert, bietet aber dem Wähler viele Chancen.